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Quickborn als "Melkkuh"

13. Januar 2012 | 00:20 Uhr | von René Erdbrügger | Pinneberger Tageblatt

QUICKBORN. Die Stadt Quickborn fährt zwar sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen ein, aber unterm Strich bleibt nicht allzu viel Geld übrig. Denn wie bei den Privathaushalten gilt auch für Städte und Kommunen: Je höher die Einnahmen, desto mehr muss abgeführt werden. Für Quickborn hieß das 2011 konkret: Von 15,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen bleiben für die Stadt nur 6,1 Millionen Euro übrig.

Lachende Dritte sind der Kreis Pinneberg und das Land Schleswig-Holstein. Der Berechnungsschlüssel ist dabei äußerst kompliziert, was Kämmerin Meike Wölfel von der Verwaltung auch ohne zu zögern zugibt. 3,8 Millionen Euro musste Quickborn 2011 an Gewerbesteuerumlage an das Land abführen. Weitere 600 000 Euro hat Kämmerin Wölfel für die Finanzausgleichsumlage, 4,6 Millionen für die Kreisumlage und 400 000 Euro für die zusätzliche Kreisumlage eingeplant. Ein Teil davon wird dieses Jahr, der andere 2013 fällig.

Was steckt hinter den einzelnen Posten? Städte und Kommunen, die sehr gute Steuereinnahmen verzeichnen, müssen zur Kreisumlage noch eine zusätzliche Abgabe an den Kreis löhnen.

Die Finanzausgleichsumlage hingegen bekommt das Land Schleswig-Holstein. Es wird an die Kommunen verteilt, die weniger Steuereinnahmen haben. "Hintergrund ist, dass alle Kommunen eine ungefähr gleiche Finanzausstattung haben sollen", erklärt Wölfel.

Doch ist dieses System, das die Kommunen straft, die viele Steuereinnahmen haben, überhaupt gerecht? "Die Umlagen sind notwendig, aber sie sollten nicht mehr als 50 Prozent betragen. Im Endergebnis sind sie zurzeit zu hoch. Der Anreiz, hohe Gewerbesteuern zu generieren, ist zu gering", sagt Bürgermeister Thomas Köppl (CDU). Um viele Gewerbeunternehmen anzusiedeln, müsste die Stadt ja Geld investieren, beispielsweise für die Infrastruktur, so Köppl.

Viel ändern wird sich jedoch nicht: Auch 2012 wird Quickborn die "Melkkuh" bleiben: Nach ersten Schätzungen der Kämmerei werden von 16 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen nach Zahlungen und Rücklagen 6,4 Millionen Euro übrig bleiben - fast zwei Drittel des Geldes sacken Kreis und Land ein.